Im Norden Moabits, direkt am früheren Gütergelände, liegt die Siemensstraße, die seit Monaten heftig diskutiert wird. Das Interesse hat die Straße verdient, denn sie gehört zu den traurigsten Ecken des Kiezes.

Die SPD Moabit-Nord plant in Kürze eine öffentliche Bürgerveranstaltung, bei der über den Hamberger-Markt diskutiert und mit der Bürgerinitiative und der Politik über die Chancen und Probleme des Projektes diskutiert werden soll: Das Münchner Unternehmen plant einen Gastronomie-Großmarkt.

Ein Rundgang über das Gelände wenige Tage vorher sollte die Stimmung eines Ortes klären, der jede konkrete Anstrengung lohnt. Nur so bleiben, wie es derzeit ist, darf es nicht.

Der Abgeordnete Thomas Isenberg lädt zu einer Diskussionsveranstaltung über "Integrationspolitik im Kiez" ein und hat ein hochrangig besetzes Podium organisiert.

Die Veranstaltung findet am Dienstag, dem 28. September 2010 ab 19.30 Uhr in der Galerie Nord, Turmstraße 75 statt.

Für das Podium hat er die Kiezaktive Jouanna Hassoun gewinnen können. Sie wurde 2005 mit dem Klara-Franke-Preis ausgezeichnet, ist Quartiersrätin in Moabit-West und arbeitet unter anderem aktiv beim Mädchentreff Dünja mit.

Der Vorsitzende der AG Migration in Mitte, Ilkin Özisik, gebürtiger Moabiter und seit Jahren in dem Thema aktiv wird ebenso mitdiskutieren wie der Abgeordnete Raed Saleh, Sprecher für Integrationspolitik der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

19 neue Mitglieder hat die SPD Moabit-Nord auf ihrer Vorstandssitzung am vergangenen Mittwoch aufgenommen. Verantwortlich dafür ist die politische Arbeit und die Überzeugungskraft von Ilkin Özisik, Vorsitzender der AG Migration in Berlin-Mitte und Mitglied der 6. Abteilung Moabit-Nord.

Manchmal bedarf es dann eines Bundesparteitages, dass sich Ilkin Özisik und Klaus Wowereit zufällig über den Weg laufen. Der Regierende Bürgermeister hatte bereits davon gehört: Auf dem Turmstraßenfest war Ilkin Özisik mit den Moabiterinnen und Moabitern in die Diskussion gekommen und hatte das Gespräch fortgeführt.

"Mach weiter so", wünschte sich Wowereit von dem aktifven Moabiter.

Integration eines der wichtigsten Themen, mit denen sich die SPD beschäftigt. Nicht nur der Atomdeal und die Gesundheitsreform, sondern auch das, was Moabit Tag für Tag beschäftigt, war auch Gegenstand eines Diskussionsforum vor Beginn des Bundesparteitages.

Parallel zu der Diskussionsveranstaltung nahm Bilkay Öney, Mitglied des Abgeordnetenhauses, an einer Chatdiskussion auf www.spd.de teil, bei der Parteimitglieder und Interessierte konkrete und lokale Fragen über die Politik in Moabit stellten.

Wir dokumentieren den Chat hier vollständig:

13 Delegierte stellt die SPD Moabit-Nord bei der Kreisdelegiertenkonferenz (KDV), dem höchsten Beschlussgremium der SPD in Berlin-Mitte. Alle waren am Sonnabend, dem 25. September zur Stelle und entschieden mit.

Am Sonnabend kamen die 130 Vertreterinnen und Vertreter der 16 Abteilungen im Kreis zusammen und arbeiteten eine umfangreiche Tagesordnung ab. Die Themen waren vielfältig und wurden durch die Anträge aus den Abteilungen bestimmt.

Bei der Organisationspolitik ging es um eine Mitgliederkampagne und die Finanzordnung. Thematisch war die Bandbreite sehr groß: Arbeitsmarktpolitik und Rente mit 67, Kommunalwahlrecht, Anonymisierte Bewerbungen,  und die Struktur des Landesparlamentes waren die Überschriften.

Im Rahmen ihres Stadtteiltages am 20. September hat Bilkay Öney zu einer Diskussion über Sicherheit im Kiez eingeladen. Für das Podium hatte sie Innensenator Ehrhart Körting und den Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Hans-Günter Mahr gewinnen können.

Die Diskussion stand am Ende eines Tages mit vielen Besuchen und Gesprächen. Auf der Tagesordnung hatte der Mädchentreff Dünja in der Jagowstraße, ein Besuch in der JVA Moabit, ein Rundgang im Süden Tiergartens sowie viele weitere Punkte gestanden.

Die Diskussion gab Interessierten aus dem Kiez die Gelegenheit, Fragen und Themen aus der Innenpolitik direkt an drei hochinformierte politische Entscheidungsträger aus Bezirks- und Landespolitik zu bringen.

Zehntausende Menschen haben heute das Regierungsviertel in Berlin umzingelt und damit gengen den faulen Atomdeal zwischen schwarz-gelber Regierung und der Atomindustrie protestiert.

Mit dabei waren auch viele Menschen aus Moabit, die Flagge zeigen wollten für eine strahlenfreie Zukunft. Unter den Demonstrantinnen und Demonstranten auch der SPD-Vorsitzende und frühere Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und der SPD-Abgeordnete Thomas Isenberg (Foto).

Der Deal der Bundesregierung ist nicht hinnehmbar, die Bundesregierung ist endgültig vor den Atom-Konzernen eingeknickt und hat eine einschneidende Verlängerung der Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke beschlossen. Ältere Atomkraftwerke sollen mindestens 8 Jahre und jüngere Atomkraftwerke mindestens 14 Jahre länger am Netz bleiben.

Am 16. September stand der Bundeshaushalt 2011 auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Als Mitglied des Rechtsausschusses hat die Abgeordnete Eva Högl in der Debatte gesprochen und die SPD-Positionen klar gemacht.

Den Text ihrer Rede können Sie als pdf-Datei herunterladen.

Nicht genügend Stühle im BVV-Saal im Rathaus Tiergarten. Nicht immer kann sich die SPD über so viel Interesse bei ihren Veranstaltungen freuen, wie bei der Diskussion zur Bildungspolitik, zu der Thomas Isenberg eingeladen hatte.

Der Abgeordnete hatte ein Bürgerforum mit Bildungssenator Jürgen Zöllner organisiert, aus der Arbeit zu dem Thema im Bezirk berichtete Mike Nové, Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung.

Die Veranstaltung sollte zum Schuljahresbeginn interessierten Eltern, Lehrerinnen und Lehrern sowie allen anderen an Bildungspolitik interessierten die Gelegenheit bieten, ihre Fragen direkt dem politisch Verantwortlichen zu stellen.

Am 15. September lädt Thomas Isenberg, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, in das Rathaus Tiergarten ein. Zu einer Veranstaltung über die Schul- und Bildungspolitik hat er den Berliner Bildungssenator Jürgen Zöllner gewonnen, der gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung, Mike Nové, diskutiert.

Die Veranstaltung beginnt um 18.30 Uhr und findet im ehemaligen BVV-Saal im ersten Obergeschoss statt.

Themen sind die neuen Gemeinschaftsschulen

Viel Spaß, viele Spiele und viel Information gibt es auch am Sonntag beim 33. Turmstraßenfest, dem dreitägigen Stadtteilfest auf der Turmstraße.

Am Stand der SPD sind auch viele Abgeordnete und Mandatsträger ansprechbar. Gestern und heute war die Abgeordnete Bilkay Öney, heute die Berliner Justizsenatorin Gisela von der Aue und der Bezirksbürgermeister Christian Hanke mit am Stand.

Der Moabiter Ratschlag feiert am Sonnabend und heute seinen 20. Geburtstag im Stadtschloss in der Rostocker Straße 32b. War gestern der große Kinderflohmarkt im Schulgarten in der Birkenstraße, findet heute der große Brunch mit Ansprachen, Feiern und vielen weiteren Angeboten statt.

Vor 20 Jahren haben sich - vor allem mit starker Unterstützung des damaligen Baustadtrates Horst Porath - Betroffenenräte und Organisationen in Moabit gegründet, die die vielfältige Umgestaltung und Neugestaltung des Kiezes von Seiten der Bürgerinnen und Bürger begleitet haben. Sie haben sich damals im Moabiter Ratschlag zusammen geschlossen und selbst organisiert.

Am Sonnabend und Sonntag, am 11. und 12. September ist die SPD Moabit aus allen drei Abteilungen auf dem 33. Turmstraßenfest präsent. Der Stand der SPD befindet sich wieder direkt am Rathaus Tiergarten an der Ecke zur Bremer Straße.

Vor Ort sind viele engagierte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die zur Diskussion bereit stehen und über ihre Arbeit in Moabit informieren.

Neben Luftballons und Informationsmaterial gibt es auch zwei Gewinnspiele: Kinder müssen raten, Erwachsene müssen einige Dinge wissen, um die Preise gewinnen zu können.

Besondere Attraktion ist ein "Wunschbaum", mit dem die SPD in diesem Jahr nach besonderen Wünschen für Moabit fragt.

Rund 65 Gäste mit und ohne Migrationshintergrund, mit und ohne SPD-Parteibuch waren der Einladung der 6. Abteilung Moabit-Nord gefolgt, um über "Unternehmertum und Migration" einzuladen.

Hauptredner war der Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil, als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion ist er für die Bereiche Wirtschaft und Arbeit zuständig.

In der anschließenden Diskussion, die von Eva Högl geleitet wurde, nahmen der Vorstandsvorsitzende der Türkischen Unternehmer und Handwerker e.V. Berlin und Ilkin Özisik, der Vorsitzende der AG Migration in der SPD Berlin-Mitte teil.

(Auf dem Podium v.l.n.r.: Hubertus Heil, Ilkin Özisik, Eva Högl und Hüseyin Yilmaz.)

Im Rahmen der Wochen der SPD führte die SPD Moabit-Nord gemeinsam mit dem Arbeistskreis "Stadtpolitisches Forum" und der Abteilung Alt-Moabit einen Rundgang durch das Aktive Stadtteilzentrum Turmstraße durch.

Der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung Ephraim Gothe führte die interessierten Bürgerinnen und Bürger durch das Gebiet und erläuterte einige der Maßnahmen:

Erste Station war die Arminiusmarkthalle direkt hinter dem Rathaus Tiergarten. Seit August ist die Zunft AG neuer Betreiber der Halle und hat sie in einem Erbpachtvertrag erworben. Hier zeigte sich auch aus der Reaktion der Bürgerinnen und Bürger auf dem Rundgang der Unwillen, dass die Markthalle jahrelang vernachlässigt worden war.

Thomas Isenberg ist am 7. September zum neuen gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt worden.
Der 43-jährige wurde neu gewählt, weil die frühere gesundheitspolitische Sprecherin auf ihr Mandat verzichtet hatte. Isenberg, der in Düsseldorf Medizin studiert hatte, war jahrelang unter anderem beim Bundesverband der Verbraucherzentralen für Gesundheitspolitik zuständig. Da es jetzt jedoch keine berufliche Überschneidung mit dem Arbeitsbereich mehr gibt, stand seiner Wahl nichts mehr im Wege. In Berlin sind die Abgeordneten nur Teilzeit im Parlament, daher sind diese Verquickungen politisch relevant.

Seit zehn Jahren erscheint die "Neue Mitte", die Zeitung der SPD in Berlin-Mitte. War der Name damals auf den neu aus Wedding, Tiergarten und Mitte gegründeten Bezirk bezogen und war ein Wortspiel mit der Mehrheit der Bundestagswahl 1998, so ist die Zeitung heute gut eingeführt im Bezirk und bekannt bei den Bürgerinnen und Bürgern.

Rechtzeitig zur Woche der SPD erscheint die Neuausgabe im September 2010 und gibt einen breiten Überblick über die aktuellen Themen in Mitte und die Vielzahl an Veranstaltungen. Die Ausgabe kann auch auf den Seiten der SPD Mitte heruntergeladen werden (2,5 MB).

Aus Moabit gibt es insbesondere Neuigkeiten zur Arminiusmarkthalle, zum Aktiven Stadtteilzentrum Turmstraße oder zum Hamberger Großmarkt: 

Rechtszeitig für die Veranstaltung mit Hubertus Heil hat die SPD Moabit-Nord einen weiteren Infostand auf der Turmstraße durchgeführt und zu der Diskussion zu "Unternehmertum und Migration" eingeladen.

Die Handzettel für die Veranstaltung wurden großflächig geklebt und verteilt.

Außerdem wurden viele Geschäftsleute persönlich eingeladen, um sie auf dieses Thema auch persönlich hinzuweisen.

Die SPD hatte damit ihren zweiten Infostand nach der Sommerpause auf der Turmstraße