Der Direktkandidat der SPD Moabit-Nord, Ilkin Özisik lädt zum Kiezgespräch in türkischer Sprache ein.

Das Gespräch findet am Freitag, dem 25. Februar 2011 von 18 bis 19.30 Uhr in der Bruno-Lösche-Bibliothek statt.

Im östlichen Moabit und im Stephankiez hat rund die Hälfte der Einwohnerinnen und Einwohner mit Migrationshintergrund, die größte Gruppe davon hat türkische Wurzeln.

Miethöhe, Eigentümerwechsel, Veränderung der Bevölkerungsstruktur. Das sind die wichtigsten Themen, die in vielen Gesprächen im Kiez eine Rolle spielen.

Die Bewohnerstruktur in Moabit ändert sich seit vielen Jahren. Jedes Jahr ziehen Tausende in Moabit-Nord ein, bisherige Nachbarn verlassen den Kiez wieder.

Wie verändert sich Moabit und welche Antworten hat die SPD darauf mit ihrem Wahlprogramm? Welche Rolle spielt der Mieterschutz? Wie kann die Politik eingreifen?

Das sind die Fragen für eine Diskussionsveranstaltung mit dem stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Marc Schulte und Carl-Georg Schulz von der Initative "Wem gehört Moabit?".

Die Veranstaltung wird von Ilkin Özisik moderiert und findet im SOS-Kinderdorf in der Waldstraße 27 am Mittwoch, dem 23. Februar 2011 um 19 Uhr statt (Seminarraum, 2. OG).

"Willkommen im neuen Bürste-Haus", war die wichtigste Nachricht beim gemütlichen Kiezgespräch der Bundestagsabgeordneten Dr. Eva Högl gemeinsam mit Ilkin Özisik, dem Direktkandidaten für Moabit-Nord.

Bürste hatte zum Jahreswechsel das neue Haus hinter dem Einkaufsmarkt an der Stephanstraße/Stromstraße in der Stephanstraße 42/43 bezogen. Und obwohl die Wege noch nicht ganz ausgebaut waren, war sehr viele Plätze mit Neugierigen und diskussionsbereiten Bürgerinnen und Bürgern besetzt.

Ganz konkrete Anliegen standen im Mittelpunkt des Gespräches, besonders aber die Situation an den Schulen und die Übergänge im Bildungssystem. Hier konnte Ilkin Özisik, der als Berufs- und Bildungsberater auch im Kiez arbeitet, viele weitergehende Informationen liefern.

Die Bundestagsabgeordnete Dr. Eva Högl ist regelmäßig zu Veranstaltungen und Terminen in Berlin-Mitte unterwegs. Darüber hinaus veranstaltet sie auch in diesem Jahr in vielen Kiezen eigene Bürgergespräche, damit sie direkt und vor der Haustür für alle Interessierten erreichbar ist.

Am Mittwoch, dem 16. Februar 2011 führen Eva Högl und der Direktkandidat der SPD in Moabit-Nord, Ilkin Özisik ein gemeinsames Kiezgespräch in Moabit-West durch.

Von 17 bis 19 Uhr werden beide im Nachbarschaftstreff in der Rostocker Straße 32b für alle Fragen, Anregungen und Probleme bereit sein.

Die Berliner SPD startet den Online-Dialog über ihr "BERLINprogramm 2011-2016". Der vollständige Text des Entwurfs zum Wahlprogramm steht auf der Internetplattform www.berlin-miteinander.de zur Verfügung, die einzelnen Kapitel können dort kommentiert werden. (Der komplette Text des Entwurfs kann hier heruntergeladen werden.)

Alle Anregungen und Kommentare werden ausgewertet und fließen in eine überarbeitete Fassung ein, die Mitte Mai auf einem Landesparteitag der Berliner SPD beschlossen werden soll.

"Wir schaffen ein neues Miteinander in Berlin, in dem alle Berlinerinnen und Berliner soziale Teilhabe und sozialen Aufstieg erfahren können", heisst es im Programm.

Nach den Kürzungen der Städtebauförderungsmittel durch die Bundesregierung im Haushalt 2011 hat der Senat sofort gehandelt und die Kompensation der fehlenden Bundesmittel für das Programm „Soziale Stadt“ zu 100 Prozent beschlossen. Damit soll das Programm „Soziale Stadt“ auf gleichem Niveau wie bereits in 2010 fortgesetzt werden. Der Beschluss erfolgte auf Vorlage von Stadtentwicklungs- Senatorin Ingeborg Junge-Reyer.

Zu einem gemeinsamen Infostand zur Familienpolitik waren die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Moabit-Nord heute an der Turmstraße. An der Ecke zur Emdener Straße war der Stand aufgebaut, von dem die aktiven ausschwärmten, Material verteilten und immer wieder das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchten.

Mit von der Partie war auch Liv Assmann, sie ist eine von den Vier für Mitte, die die SPD im Herbst vergangenen Jahres für das Bezirksamt aufgestellt hatte. Sie hatte bis 2001 als Bürgerdeputierte und danach in der Bezirksverordnetenversammlung gearbeitet. Gemeinsam mit Bezirksbürgermeister Christian Hanke und den Stadträten Dagmar Hänisch und Ephraim Gothe wurde sie auf die Spitzenplätze für die Liste zur Bezirksverordnetenversammlung gewählt.

Immer dabei ist Ilkin Özisik, der Direktkandidat der SPD für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im nördlichen Wahlkreis. Gleichzeitig warb er für drei Bürgersprechstunden, die er in der nächsten Woche mit Jutta Leder und Eva Högl durchführt: Montag mit der Abgeordneten Jutta Leder im "Stammtisch" in der Bredowstraße, Mittwoch mit Eva Högl im Nachbarschaftstreff in Moabit-West und Freitag wieder mit der Bundestagsabgeordneten im neuen Haus des Bürgervereins im Stephankiez (BÜRSTE).

Als Teil Förderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, an dem der Berliner Senat und die Bundesregierung beteiligt sind, ist die Erneuerung und Umgestaltung des Kleinen Tiergartens und des Ottoparks bereits seit 2009 ein Handlungsschwerpunkt.

Ziel ist es, den Park an die heutigen Nutzungsansprüche anzupassen und den Park durch Verbesserung der einzelnen Parkteile für Erholung, Freizeit, Spiel und Sport, Aufenthalt und Kommunikation für die Bewohner Moabits wieder positiv erlebbar zu machen. Im Sommer 2009 hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Entwicklung einer planerischen Leitvorstellung einen Realisierungswettbewerb durchgeführt. Den ersten Preis erhielt der Entwurf des Landschaftsarchitekturbüros Latz + Partner.

Zwei sind aktiv für Moabit: Am Sonnabend, dem 12. Februar werden Ilkin Özisik und Thomas Isenberg gemeinsam mit der SPD wieder auf der Straße für Gespräche zur Verfügung stehen.

Ilkin Özisik, Direktkandidat für den Norden Moabits, wird an der Turmstraße (Ecke Emdener Straße an einem Infostand mit dem Schwerpunkt Familienpolitik präsent sein.

An der Ecke Rathenower Straße/Alt-Moabit wird Thomas Isenberg vor dem Pennymarkt stehen. Er arbeitet im Abgeordnetenhaus für Tiergarten und ist Direktkandidat für Tiergarten-Süd.

Beide sind von 10.30 bis 12.30 Uhr vor Ort, es gibt Informationsmaterial, die Gelegenheit für Gespräche und Einladungen zu weiteren Terminen.

Seit 2001 ist Jutta Leder direkt gewählte Abgeordnete im Abgeordnetenhaus von Berlin und vertritt dort Moabit-Nord. Ihr Nachfolger soll im Herbst Ilkin Özisik werden, der im Dezember letzten Jahres von der SPD für den Wahlkreis aufgestellt wurde. Jutta Leder hatte sich zuvor entschieden, nicht wieder anzutreten.

Beide laden jetzt erstmals zu einer gemeinsamen Kiezsprechstunde ein, die auf Initiative von Jutta Leder in der Gaststätte "Zum Stammtisch" in der Bredowstraße 15 (Ecke Wiclefstraße) stattfinden soll.

In der Zeit von 19 bis 20.30 Uhr sind alle Interessierten herzlich eingeladen, ihre Fragen und Anregungen einzubringen.

Der Berliner Senat hat am Dienstag, dem 7. Februar 2011 einen Entwurf für ein Spielhallengesetz beschlossen, der nach der Behandlung durch den Rat der Bürgermeister ins Abgeordnetenhaus eingebracht wird. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Müller und der Vorsitzende des Arbeitskreises Stadtentwicklung, Daniel Buchholz, halten dieses Gesetz für einen wichtigen Schritt zur Eindämmung der Spielhallenflut in Berlin.

Anlässlich der heutigen Erörterung der von der Senatsgesundheitsverwaltung vorgelegten Senatskonzepte zur Prävention von HIV, AIDS und sexuell übertragbaren Krankheiten im Gesundheitsausschuss erklärt Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD­-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses:

“Rund 11.000 Menschen mit HIV/AIDS leben derzeit in Berlin, 440 HIV-Infektionen wurden 2009 neu diagnostiziert. HIV und AIDS bleiben somit eine Herausforderung, auch wenn sich die Lebenserwartung und die Lebensqualität der Betroffenen in den letzten Jahren deutlich verbessert haben. Dennoch ist festzustellen: Noch immer werden Menschen mit HIV/ AIDS in der Gesellschaft diskriminiert, auch am Arbeitsplatz. Deshalb brauchen wir eine Aufklärungskampagne, auch unter Beteiligung der Arbeitgeberverbände und des Job­Centers, um Vorurteile abzubauen.

Seit August 2010 wird die Arminiusmarkthalle von der Zunft AG betrieben, im November fand die Neueröffnung statt und wer regelmäßig in die Halle geht, kann die Veränderungen sehen, die sich Stück für Stück in der Halle finden.

Die SPD Moabit-Nord lädt am Dienstag, dem 8. Februar 2011 ab 17.30 Uhr zu einem Kiezgespräch mit dem SPD-Direktkandidaten Ilkin Özisik und der Bezirksstadträtin Dagmar Hänisch ein.

Zu Beginn wird es gemeinsam mit Christoph Hinderfeld von der Zunft AG einen Rundgang durch die Halle und ein Gespräch mit Händlerinnen und Händlern geben, danach gibt es die Gelegenheit zu einem Kiezgespräch über aktuelle Fragen und Probleme mit den beiden SPD-Politikern.

Der Direktkandidat der SPD für Moabit-Nord und den Süden des Wedding, Ilkin Özisik, ist jetzt mit einer eigenen Homepage im Internet online.

Unter www.ilkin.info sind viele Informationen, biographische Angaben und vor allem die Termine des gebürtigen Moabiters zu finden.

"Ich möchte mit den Menschen ins Gespräch kommen, in vielen persönlichen Gesprächen und auch online", beschreibt Ilkin Özisik seine Motivation. Auf der Seite werden ständig neue Informationen ergänzt, es lohnt sich immer, einen Blick auf die Seite zu werfen.

Auch im Februar 2011 hat der Kreis Mitte seine neu eingetretenen Mitglieder eingeladen, die in den letzten Wochen den Weg zur SPD gefunden haben. Über Weihnachten und den Jahreswechsel war der Kreis etwas kleiner, aber auch mit zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurden die ersten Erfahrungen ausgetauscht und über Schwierigkeiten gesprochen.

Viele der Teilnehmer kamen diesmal aus Alt-Mitte: Julie studiert Politik und hatte immer mit der SPD sympathisiert, Mario arbeitet bei Veranstaltungen der SPD und hat damit sein Herz für die Partei gefunden, als er mit den Inhalten stärker in Kontakt kam und auch Gordon wollte sich politisch engagieren.

Am Freitag, dem 4. Februar wird Ilkin Özisik, Direktkandidat der SPD im Norden Moabits und im Süden des Wedding, mit einem Infostand am Stephankiez präsent sein.

Die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP hat durch viele Eingriffe im Gesundheitsbereich vielen Menschen tief in die Tasche gegriffen. Deshalb kommt es darauf an, gut informiert zu sein.

Der Infostand findet am 4. Februar von 17.30 bis 19 Uhr an der Ecke Perleberger Straße/Rathenower Straße statt. Dort gibt es viele Informationen und die Möglichkeit, Ilkin Özisik persönlich kennen zu lernen.