Wie können mehr und bessere Arbeitsplätze in Europa geschaffen werden? Und wie gelingt es, wirtschaftliche und soziale Interessen stärker miteinander zu verknüpfen? Diese zentralen Fragen der europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik diskutierte die Bundestagsabgeordnete Dr. Eva Högl mit EU-Kommissar László Andor bei einem europapolitischen Gespräch am 31. März 2011 im Europäischen Haus in Berlin.

Nach der Begrüßung der rund 150 Gäste durch den Leiter der Kommissionsvertretung, Matthias Petschke, skizzierte der EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration die für sein Ressort wichtigsten Kernziele und Leitinitiativen der EU-Strategie Europa 2020.

Moabit war Ort einer Premiere: Vor gut zwei Wochen hatten sich die Vorwärts-Liederfreunde getroffen, schon hatten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Moabit-Nord eingeladen, um gemeinsam sozialdemokratisches Liedgut wiederzubeleben.

So schallten bekannte Lieder aus der Sozialdemokratie "Brüder, zur Sonne zur Freiheit", das Bundeslied oder das Solidaritätslied durch die Nord-West-Oase in der Wiclefstraße, wo die Besucherinnen und Besucher zuerst überrascht, dann aber sehr angetan waren, von dem stimmungs- und stimmenreichen Chor.

Der Vorwärts-Chefredakteur Uwe Knüpfer hob die besondere Bedeutung der Traditionen hervor: "Sozialdemokratische Zeitungen und sozialdemokratische Chöre gab es schon, bevor die SPD gegründet wurde." Sein Ziel ist, zum 150-jährigen Jubiläum der SPD in zwei Jahren auch eine sozialdemokratische Sangesbewegung wieder zu beleben.

Die Bethania-Gemeinde war der Schauplatz eines sehr erfolgreichen Bürgergesprächs, zu dem Ilkin Özisik eingeladen hatte. Der Direktkandidat der SPD für das nördliche Moabit und den südlichen Wedding hatte Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke in die Waldstraße eingeladen.

Dort standen beide zum direkten Gespräch zur Verfügung und haben eine Vielzahl von Fragen beantwortet. Mehr als 20 Interessierte waren in das im Januar neu eröffnete Café "Martha & Maria" der Bethania-Gemeinde gekommen. Die Themen drehten sich zunächst um die mangelnde Sauberkeit im öffentlichen Raum, die Entwicklung von Quitzow- und Siemensstraße durch die neue Umgehungsstraße und die Gewerbeansiedlung.

Dabei berichtete Bürgermeister Christian Hanke auch über die Veränderungen im Kleinen Tiergarten und im Ottopark: Hier sollen die Umgestaltung und die Zusammenarbeit mit den Pächtern der Gastronomie zukünftig zu einer dauerhaften Verbesserung führen.

Die Bundestagsabgeordnete Eva Högl hat die neue Ausgabe ihres Newsletters im April 2011 veröffentlicht.

Zu der Veröffentlichung schrieb die Abgeordnete für Mitte an die Abonnentinnen und Abonnenten: 

"Die Katastrophe im Atomkraftwerk Fukushima hat gezeigt, dass wir schnellstens den Ausstieg aus der Atomkraft finden müssen. Mein Mitgefühl gilt den vielen Opfern und den Menschen in Japan. Im Falle Libyens hat der Kurs von Merkel und Westerwelle langjährige Freunde und Verbündete verprellt und Deutschland international isoliert. In Europa gibt es ein neues Maßnahmenpaket zur Stützung des Euro, das aber allein nicht ausreichen wird, um eine verantwortungsvolle Finanz- und Wirtschaftspolitik, wie die SPD sie vertritt, umzusetzen.

Dazu gibt es im aktuellen Newsletter Neues rund um meinen Wahlkreis Berlin-Mitte, meine Arbeit im Bundestag und zur Politik der SPD."

Die aktuelle Ausgabe kann auf der Homepage von Eva Högl heruntergeladen werden.

Der Anfang war ein einfacher Antrag, den die SPD Moabit-Nord im Dezember beantragt hat, dann begann die Arbeit, die sich langsam lohnt:

"Um ihren Wahlkampf mit einem weithin sichtbaren Zeichen und vereinten Kräften einzuläuten, wird die sechste Abteilung unter einem Motto, das zum Kern den Blick in die Zukunft hat, im April 2011 einen Monat mit verschiedenen Veranstaltungen in Moabit anbieten.
Dieser Monat, ein Zeitraum, in dem die SPD sich und ihre Kandidaten zeigt und sich an die BürgerInnen wendet, wird als „Kompaktpaket“ extra beworben."

Rechtzeitig zum April stehen viele Veranstaltungen an, mit denen die SPD mehr Aufmerksamkeit auf viele Probleme und Bereiche in Moabit legen will.Ihr geht es darum, die Bürgerinnen und Bürger zu aktivieren und an der Lösung der Probleme unmittelbar zu beteiligen.

Am 27. März stehen zwei spannende Landtagswahlen an: In Baden-Württemberg steht Ministerpräsident Mappus (CDU) vermutlich vor der Abwahl. Sein Zick-Zack-Kurs zu Bahnhof und Atom hat ihn ins Aus gebracht. Werden SPD und GRÜNE hier gemeinsam die Landesregierung stellen können?

In Rheinland-Pfalz regiert seit vier Jahren Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) mit einer knappen absoluten Mehrheit, die er möglicherweise verlieren wird. Welche Mehrheit gibt es in Zukunft?

Gemeinsam mit den Moabiter Direktkandidaten Ilkin Özisik und Thomas Isenberg lädt die SPD Moabit-Nord zum Public Viewing am Wahlabend ein. Am 27. März 2011 ab 17.30 Uhr im "Stammtisch" in der Bredowstraße 15 (Ecke Wiclefstraße, U Turmstraße).

Das Wetter ist noch sehr frisch, noch können die Sonnenstrahlen die Turmstraße und die Beusselstraße nicht erwärmen, denn der kühle Wind hält den Frühling noch in Schach. Doch davon lassen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Moabit-Nord gemeinsam mit dem Abgeordneten Thomas Isenberg nicht abschrecken.

Heute stehen besondere Informationen aus dem Abgeordnetenhaus zu Verfügung: Mit der "Fraktion Aktuell" informiert Thomas Isenberg über seine Arbeit und steht für das direkte Gespräch in seinem Wahlkreis zur Verfügung.

Außerdem lädt er alle Interessierten zu einer Diskussionsveranstaltung zu Patientenrechte in das Berliner Abgeordnetenhaus ein.

Seit Anfang des Jahres führt Ilkin Özisik jeden letzten Freitag im Monat eine feste Kiezsprechstunde in der Bruno-Lösche-Bibliothek durch.

Das Angebot richtet sich an alle Moabiterinnen und Moabiter, die den Kandidaten der SPD für den Wahlkreis Moabit-Nord kennenlernen wollen.

Die Themen sind vielfältig, aber meist geht es den Interessierten darum, den 38-jährigen Bildungs- und Berufsberater einmal persönlich kennen zu lernen und sich einen Eindruck von seinen Zielen und Vorstellungen zu verschaffen.

Die letzte Sprechstunde fand am 25. März statt, nächster Termin ist der 29. April jeweils von 18 bis 19.30 Uhr in der Bruno-Lösche-Bibliothek in der Perleberger Straße 33 (Ecke Birkenstraße/Havelberger Straße).

Frauen verdienen in Deutschland erheblich weniger als Männer. Seit einigen Tagen gibt es eine politische Initiative, die jedes Jahr daran erinnern soll: der Equal-Pay-Day.

Wie lange müssen Frauen arbeiten, um den Durchschnittslohn der Männer für das Jahr 2010 zu erreichen? Diese Frage beantwortet der Tag, denn vom 1. Januar 2010 bis zum 25. März 2011 müssen Frauen in Deutschland durchschnittlich arbeiten, um das durchschnittliche Einkommen von Männern zu erreichen - fast drei Monate länger.

In einer gemeinsamen Aktion mit anderen Bundeststagsabgeordneten hat Eva Högl, direkt gewählte Abgeordnete für Berlin-Mitte zum Equal-Pay-Day 2011 demonstriert.

Am 24. März 2011 hat die Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte, Dr. Eva Högl im Deutschen Bundestag zum Regierungsentwurf eines Gesetzes “Über die Vereinfachung des Austauschs von Informationen und Erkenntnissen zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union“ gesprochen. 

Die Rede gibt es auf unserer Seite zum Lesen und zum anschauen.

Die SPD Moabit-Nord und Ilkin Özisik, der Direktkandidat der SPD im nördlichen Moabit, laden gemeinsam zum Wahlabend Sachsen-Anhalt ein. Gemeinsam wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Wahlergebnisse ansehen und diskutieren.

Die Veranstaltung findet am Sonntag, dem 20. März 2011 ab 17.30 Uhr im "Stammtisch" in der Bredowstraße 15 (Ecke Wiclefstraße) statt (U-Bahnhof Birkenstraße, U9).

Schon bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft vor wenigen Wochen gab es genug zu feiern. Daher hoffen die Moabiter Sozis für viel Schwung für den vor ihnen liegenden Wahlkampf

Der Direktkandidat der SPD im Norden Moabits und in Wedding-Süd, Ilkin Özisik, lädt zu einem Frühstück für Erwerbslose und andere Interessierte am Sonnabend, dem 19. März 2011 von 11 bis 13 Uhr ein.
Das Frühstück findet im neuen Haus von BÜRSTE, dem Bürgerverein im Stephankiez, in der Stephanstraße 42/43 statt. Der Zugang zu dem Haus liegt hinter dem neuen Einkaufszentrum Moa-Bogen.
Ilkin Özisik schreibt in seiner Einladung:
"Arbeitslosigkeit ist das größte Problem. Viele Familien sind in unserem Kiez davon betroffen. Aus Armut und Arbeitslosigkeit erwachsen viele weitere Probleme.
Gute Bildung für unsere Kinder ist der beste Schutz vor Arbeitslosigkeit, aber wir wissen auch, dass die beste Ausbildung keinen Arbeitsplatz garantiert.

Der SPD-Kreisvorsitzende und Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke hat in diesen Tagen den Entwurf für ein Bezirkswahlprogramm für Berlin-Mitte an viele Verbände, Organisationen und Initiativen verschickt.

Im März und April werden drei Bürgerforen stattfinden, auf denen Anregungen zum Programm gesammelt werden sollen. Für Moabit und Tiergarten findet die die Veranstaltung am 13. April am Lützowplatz statt.

Hier der Text der Einladung zur Diskussion von Dr. Christian Hanke:

"Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, liebe Nachbarinnen und Nachbarn,