Wie können mehr und bessere Arbeitsplätze in Europa geschaffen werden? Und wie gelingt es, wirtschaftliche und soziale Interessen stärker miteinander zu verknüpfen? Diese zentralen Fragen der europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik diskutierte die Bundestagsabgeordnete Dr. Eva Högl mit EU-Kommissar László Andor bei einem europapolitischen Gespräch am 31. März 2011 im Europäischen Haus in Berlin.

Nach der Begrüßung der rund 150 Gäste durch den Leiter der Kommissionsvertretung, Matthias Petschke, skizzierte der EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration die für sein Ressort wichtigsten Kernziele und Leitinitiativen der EU-Strategie Europa 2020.

So soll bis 2020 die Schulabbrecherquote auf unter zehn Prozent verringert werden und der Anteil der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossener Hochschulbildung auf mindestens 40 Prozent steigen. In zehn Jahren sollen außerdem EU-weit 75 Prozent der 20- bis 64-Jährigen in Arbeit stehen und die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung bedrohten Personen um mindestens 20 Millionen gesenkt werden. Mit Hilfe der drei Leitinitiativen „Jugend in Bewegung“, der „Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten“ sowie der „Plattform zur Bekämpfung der Armut“ sollen diese Ziele bis zum Ende der Dekade erreicht werden.

Angesichts der steigenden Arbeitslosigkeit in Europa sei es besonders wichtig, „intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ zu fördern, beispielsweise durch die Schaffung von „Green Jobs“, so Kommissar Andor.

Dr. Eva Högl gehört dem Deutschen Bundestag seit Januar 2009 an und arbeitet im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union und im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Sie machte in der Diskussion deutlich, dass die Themen Beschäftigung und Soziales in letzter Zeit eher in den Hintergrund gerückt sind. Es gibt in Europa eine Schieflage zwischen sozialen Themen auf der einen und wirtschaftlichen Themen auf der andere Seite.

"Wir brauchen endlich eine integrierte Wirtschafts- und Sozialpolitik in Europa und die Einführung einer sozialen Fortschrittsklausel. Besonders wichtig ist dabei die Einbindung und Beteiligung der Sozialpartner, wie Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Nichtregierungsorganisationen," führte Eva Högl aus.

Der Wegfall der Freizügigkeitsbeschränkungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus den neuen EU-Mitgliedstaaten zum 1. Mai 2010 wurde von Kommissar Andor und Eva Högl ausdrücklich begrüßt. Die neue Freizügigkeit muss aber politisch gestaltet werden und einhergehen mit einer effizienteren Bekämpfung von Schwarzarbeit und der Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen.

Unter der Moderation von Andrea Despot von der Europäischen Akademie Berlin vertieften Kommissar Andor und die direkt gewählte Abgeordnete für Berlin-Mitte die angesprochenen Themen in der Diskussion mit dem Berliner Fachpublikum und Mitgliedern der Europa-Union Deutschland.