Der geplante Gastronomie-Großmarkt in der Siemensstraße wird bei der nächsten Sitzung der Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) am 25. Februar 2010 wieder Gegenstand der Beratungen sein. Die SPD-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, der auf eine Initiative der 6. Abteilung Moabit-Nord zurückgeht.

Seit Mai 2009 hat sich die SPD im Norden Moabits auf einer Reihe von Sitzungen und Treffen mit dem geplanten Gastronomiemarkt beschäftigt. Allerdings gab das Auftreten der Bürgerinitiative bei dem Bürgerforum am 01. Februar den Ausschlag, in einem Antrag an die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Einfluss auf die Entscheidungen zu nehmen.

Dabei sind nicht alle Forderungen der Bürgerinitiative berücksichtigt worden, aber das grundsätzliche Anliegen, den Norden Moabits nicht durch den Neubau deutlich unattraktiver zu machen, war der Ausgangspunkt für den Antrag.

Text der Drucksache 1545/III, die am 25. Februar 2010 unter Tagesordnungspunkt 12.1 beraten wird:

Das Bezirksamt wird ersucht, auf den Investor des Vorhabens dahingehend Einfluss zu nehmen, dass

1. die Straßenbild prägende Baumreihe auf dem Gelände an der Siemensstraße erhalten wird, oder durch eine neue, gleichwertige Baumreihe auf dem Gelände, alternativ auf dem umgestalteten Bürgersteig ersetzt wird.
2. die Fassade des Gebäudes die Straße nicht ab- sondern aufwertet. Wenn es zur vorgeschlagenen Containerbauweise kommt, muss bei einer Fassadenbegrünung auf langfristige Pflege und Gestaltung geachtet werden.
3. Bei der Planung von Ausgleichsmaßnahmen sollen benachbarte Bereiche im Norden Moabits aufgewertet und Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden.

Begründung:

Die Neuansiedlung von Gewerbe im Bereich Moabit ist zu begrüßen. Jedoch darf die Ansiedlung nicht dazu führen, dass das Wohnen und Leben in einem sozial schwachen Bereich der Stadt unattraktiv wird und sich damit die Bevölkerungsstruktur negativ stabilisiert oder schlechter wird.