Anlässlich der heutigen Erörterung der von der Senatsgesundheitsverwaltung vorgelegten Senatskonzepte zur Prävention von HIV, AIDS und sexuell übertragbaren Krankheiten im Gesundheitsausschuss erklärt Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD­-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses:

“Rund 11.000 Menschen mit HIV/AIDS leben derzeit in Berlin, 440 HIV-Infektionen wurden 2009 neu diagnostiziert. HIV und AIDS bleiben somit eine Herausforderung, auch wenn sich die Lebenserwartung und die Lebensqualität der Betroffenen in den letzten Jahren deutlich verbessert haben. Dennoch ist festzustellen: Noch immer werden Menschen mit HIV/ AIDS in der Gesellschaft diskriminiert, auch am Arbeitsplatz. Deshalb brauchen wir eine Aufklärungskampagne, auch unter Beteiligung der Arbeitgeberverbände und des Job­Centers, um Vorurteile abzubauen.

Wer HIV/AIDS hat, der kann beispielsweise selbst im Gastronomiegewerbe arbeiten, ohne Probleme für sich, die Gäste oder seine Kollegen. Leider ist dies Arbeitgebern, aber auch teilweise Kostenträgern von Weiterbildungsmaßnahmen nicht bekannt.

Mit der Vorlage des Rahmenkonzepts HIV, AIDS und sexuell übertragbare Krankheiten sowie eines darauf aufbauenden Entwicklungskonzepts der Präventionsarbeit stellt die Berliner Senatsgesundheitsverwaltung sehr gut dar, welche Ziele mit welchen konkreten Maßnahmen in den nächsten Jahren erreicht werden können. Wichtig ist, dass die Zielgruppenorientierung der Präventionsarbeit nunmehr unter Beteiligung der Betroffenen konsequent in Maßnahmen überführt wird. Ein besonderer Schwerpunkt sollte dabei auf die Zielgruppe der Migranten gelegt werden, beispielsweise durch die Verankerung von Kulturvermittlern in den jeweiligen Projekten, die Behandlung des Themas in Integrationskursen bzw. Migrationsberatungsstellen. Die Aufklärung und Präventionsarbeit auch der Allgemeinbevölkerung, beispielsweise im Schulbereich, kann zudem gestärkt werden. Ein besonderer Fokus ist zudem nötig auf die Prävention in den 'Szenemilieus' sowie bei Menschen in Haftanstalten, insbesondere bei drogenabhängigen Menschen.

Bereits in der Vergangenheit hat Berlin für Menschen mit HIV/AIDS eine verbesserte Versorgung im Rahmen der Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bewirkt. Sofern Patienten und Ärzte dennoch, beispielsweise im Rahmen der fachärztlichen Versorgung, Handlungsbedarf sehen, freue ich mich über entsprechende Hinweise. Wichtig ist auch, dass zukünftig der Zugang zu Schnelltests mit Beratung besser als bisher ausgestaltet und die Finanzierung auch unter Beteiligung der gesetzlichen Krankenversicherung gesichert wird. Allein die Landesmittel für die Präventionsarbeit der freien Träger betragen pro Jahr bereits rund 2,1 Millionen Euro, zuzüglich wesentlicher öffentlicher Ressourcen beispielsweise der Zentren für sexuelle Gesundheit.“

Das Rahmen­ und Entwicklungskonzept der Senatsgesundheitsverwaltung finden Sie unter folgendem Link.