Am Montag, dem 19. Oktober 2009 findet am 18.30 Uhr de Wahl einer Stadtteilvertretung für die Turmstraße statt. Ort der Veranstaltung ist die Heilandskirche an der Thusneldaallee (zwischen Stromstraße und Alt Moabit).

An der Wahl können sich alle Moabiterinnen und Moabiter beteiligen, die aktiv an den Geschehen um die Turmstraße mitarbeiten wollen. Die Größe der Stadtteilvertretung ist nicht vorgegeben. Es handelt sich um eine Betroffenenvertretung im Rahmen des Baugesetzbuches, die festgelegte Kompetenzen und Informationsrechte hat.

Die SPD in Moabit hat die Bildung unabhängiger Betroffenenvertretungen in den Sanierungs- und Untersuchungsgebieten in Moabit in den letzten Jahrzehnten immer unterstützt und fordert die interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich an der Veranstaltung zu beteiligen.

Weitere Hintergrundinformationen hat das Bezirksamt Mitte von Berlin veröffentlicht, die wir hier wiedergeben:

Der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung Ephraim Gothe informiert:

Nach erfolgreicher Teilnahme am Wettbewerb "Aktive Stadtzentren" stehen für die Turmstraße und ihr Umfeld in den kommenden Jahren Fördermittel des Bundes und des Landes Berlin bereit.

In Zusammenarbeit mit den Bewohnern, Beschäftigten, Gewerbetreibenden, Eigentümern und Initiativen vor Ort sollen Konzepte zur Stärkung und Entwicklung dieses Zentrums im Ortsteil Moabit weiter entwickelt und umgesetzt werden.

Der rechtliche Rahmen für den Einsatz der Fördermittel kann durch die Festlegung eines "Sanierungsgebietes Turmstraße" geschaffen werden. Hierfür finden zur Zeit Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch statt. Mit den Vorbereitenden Untersuchungen soll geklärt werden, ob mit den in einem Sanierungsgebiet anwendbaren Instrumenten des "Besonderen Städtebaurechts" (§§ 136 ff Baugesetzbuch) eine positive Entwicklung gefördert werden kann.

Ein wichtiger Baustein der angestrebten Kooperation zwischen der öffentlichen Verwaltung und den Akteuren im Umfeld der Turmstraße wird die "Stadtteilvertretung Moabit Mitte" sein, die in einer öffentlichen Veranstaltung am 19. Oktober 2009 in der Heilandskirche gewählt werden soll. Sie wird
ein selbstbestimmtes Gremium für den Bereich des "Aktiven Stadtzentrums Turmstraße" sein und damit für den zentralen Bereich der "Moabiter Insel" die bereits bestehenden bzw. in Vorbereitung befindlichen Beteiligungsmöglichkeiten in den Quartiersmanagementgebieten Moabit West und Ost ergänzen.

Die Stadtteilvertretung wird das Bezirksamt bei der Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung und nachhaltigen Entwicklung des Moabiter Zentrums begleiten. Der direkte Austausch mit den Entscheidungsträgern der öffentlichen Verwaltung, sei es in Form öffentlicher Diskussionen, regelmäßiger Beiratssitzungen oder schriftlicher Anfragen, wird das Verwaltungshandeln transparenter machen. Darüber hinaus können eigene Ideen wie auch die Ideen und Projekte der "Betroffenen" im Gebiet aufgegriffen und im direkten Gespräch mit der Verwaltung in den Entwicklungsprozess eingebracht werden.

Alle Moabiterinnen und Moabiter, die an einer positiven Entwicklung des Zentrums von Moabit mitwirken möchten sind aufgerufen, sich an der Wahl zu beteiligen oder selbst aktiv zu werden und für die Wahl in die Stadtteilvertretung zu kandidieren.

Anmeldeformulare hierfür stehen auch im Internet auf der Website www.turmstrasse.net bereit.

Aus der Pressemitteilung 448/09 des Bezirksamts Mitte von Berlin.